Kanzleramt

Neues Bundesamt eingerichtet

(dfa) Die Erfolge der AfD zwingen die etablierten Parteien, insbesondere die Regierungskoalition aus CDU und SPD, zum Umdenken.

Lange Zeit hat man die Bürger für klug genug gehalten, diese Partei zu durchschauen und sie nicht zu wählen. Das hat sich nach den Wahlen in Hessen grundlegend geändert. Die Bundesregierung hat festgestellt, die Bürger sind dafür nicht klug genug. Jetzt will man sich die Sorgen und Nöte der Bevölkerung doch mal anhören, herausfinden, was die eigentlich wollen. Und es wird höchste Zeit, die Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt stehen an. 

Angela Merkel hat gemerkelt: „Die AfD ist eine Partei, die die Gesellschaft nicht zusammenführt und keine geeigneten Lösungen für die Probleme anbietet, sondern Vorurteile schürt und spaltet.“ Und das sagt sie jetzt in aller Deutlichkeit, damit wissen nun alle Bescheid. Aber damit nicht genug, dem Kanzleramt wird jetzt das Amt für Beschwerdewesen angegliedert. Arbeitsministerin Nahles wird diesem Amt vorstehen. Man hält sie für am besten geeignet, da sie die Nöte und Sorgen der Bevölkerung genau kennt. So hat sie sich seinerzeit auch für den Mindestlohn eingesetzt und kennt sich damit in der Gruppe der Unzufriedenen sehr gut aus.

Unzufriedene Bürger und die Wutbürger können sich jetzt direkt an das neue Amt wenden und dort ihre Anliegen vortragen. Es ist geplant, die Beschwerden zu sammeln und dann in einem monatlichen Rhythmus einen runden Tisch einzuberufen, an dem dann Experten zu Wort kommen sollen, die der Regierung bindende Vorschläge machen können, wie in den einzelnen Fällen zu verfahren ist.

Zum Expertenrat gehören die klügsten Experten die Deutschland aufzubieten hat, die in vielen Talkshows schon eine Unmenge kluger Ratschläge parat hatten. Dazu gehören die Politiker Peter Rammsauer und Elmar Brok, bei Edmund Stoiber ist man sich noch nicht sicher, ein paar Redakteure der Bildzeitung und verschiedene Schauspieler. Hochkarätige Spezialisten, die in fast allen Talkshows ihr unglaubliches Wissen preisgeben, bislang offensichtlich völlig unbemerkt von der Bundesregierung.

Außerdem wird die CSU jetzt eingesetzt, um insgeheim mehr Stimmen vom rechten Rand zu fischen. Markus Söder, der Mann der leisen Töne, wird diese Geheimoperation wahrscheinlich leiten.

woc

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